Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Steinbeck,

(...) Über das Thema Schulwegkostenfreiheit kann man mit Recht unterschiedlicher Meinung sein. In der Tat erscheint es nur bedingt überzeugend, die Kostenerstattung in Bezug auf weiterführende Schulen erst ab einer Entfernung von über 3 km beginnen zu lassen. Auch drei Kilometer können zumal im Winter weit und beschwerlich sein, wenn sie zu Fuß oder mit dem Fahrrad überwunden werden sollen. (...)

(...) Damit belohnen wir diejenigen, die beim Autokauf auf den Schadstoffausstoß achten und setzen einen Anreiz für den Klimaschutz. Zudem ist genau das auch Ansporn für unsere Autobauer. Wenn der Trend künftig zu kleineren und spritsparenden Modellen geht, müssen die deutschen Hersteller endlich ihr Angebot diesen Bedürfnissen anzupassen, wie es französische und asiatische Marken längst tun. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.

(...) Ich habe in mehreren Fraktionssitzungen der CDU/CSU in kritischen Debattenbeiträgen neue und strengere Regeln für die Finanzmärkte gefordert. Ich sehe in der Finanzkrise nicht nur einen Ausrutscher eines an sich guten Systems, sondern den Zusammenbruch eines schrankenlosen Kapitalismus, dem die Menschen nicht mehr folgen wollen. (...)

(...) Um den konjunkturellen Abschwung aufzuhalten, fordert die FDP strukturelle Maßnahmen, die schnell in Kraft treten und dauerhafte Entlastungswirkung haben. Zentrales Ziel ist die Sicherung und die Schaffung von Arbeitsplätzen. (...)