Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Wied
Antwort 15.02.2025 von Tobias Wied Die PARTEI

Die sexuelle Aufklärung ist wichtig und notwendig und sollte vorurteilsfrei und altersgerecht gestaltet sein, so wie in den Konzepten der BZgA & WHO vorgesehen.

Elvan Korkmaz-Emre
Antwort ausstehend von Elvan Korkmaz-Emre SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 20.02.2025 von Stefan Seidler SSW

Die aus dem Emissionshandel erzielten Einnahmen müssen in soziale und ökologische Maßnahmen investiert werden. Wir vom SSW fordern darum das Pro-Kopf-Klimageld.

Das Bild ist ein Profilfoto, auf dem Thomas Iwan lächelnd und mit einem blauen Hemd zu sehen ist.
Antwort 18.02.2025 von Thomas Iwan Die Linke

Ja, wissenschaftlich begleitete Modellprojekte finde ich gut, glaube aber, dass aufgrund der Erfahrungen beispielsweise in Portugal bereits genügend Daten vorliegen, um die Legalisierung von Cannabis und allgemein eine progressive Drogenpolitik in Deutschland weiter voranzutreiben.

Foto Lars Boettger vor Ort
Antwort 18.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Sozialen Mix und die Hamburger Wohngemeinnützigkeit im neuen Koalitionsvertrag in HH verankern, um günstige Mieten und vielfältige Quartiere zu fördern!