Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Felix H. • 15.02.2025
Militärhistoriker Prof. Neitzel im Phoenix: "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage von Prof. Neitzel u. an Sie: "Wie kann man so lügen"?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Für uns als SPD ist klar: Wir müssen in unsere Sicherheit und unsere Bundeswehr investieren

Frage von Felix H. • 15.02.2025
Militärhistoriker Prof. Neitzel im Phoenix: "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage von Prof. Neitzel u. an Sie: "Wie kann man so lügen"?
Nils Schmid MdB
Antwort 19.02.2025 von Nils Schmid SPD

Ich kann den Vorwurf der Lüge leider nicht ganz nachvollziehen, da sie in ihrer Anfrage nicht sagen, um welche Aussage des Bundeskanzlers es sich konkret handelt. Hingegen hat der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Schweden im Mai 2024 sogar das Problem des Personalmangels bei der Bundeswehr anerkannt.

Frage von Felix H. • 15.02.2025
Fanden Sie es, wie Militärhistoriker Prof. S. Nietzel im Phoenix "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage: "Wie kann man so lügen" (c)?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Felix H. • 15.02.2025
Trotz Sanktionen erreichten die Importe von russ. LNG in die EU 2024 ein Rekordniveau. Dt. Staatsunternehmen SEFE ist einer der Hauptabnehmer. Wie ist Ihre Problemeinschätzung? Warum bremst die BRD?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Felix H. • 15.02.2025
Wann genau könnte die EU "ihre strengen Schuldenregelungen lockern und alle Mitglieder dürften mehr Schulden aufnehmen, als das bisher der Fall ist – allerdings nur für ihre Verteidigungsausgaben"?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 18.02.2025 von Falko Droßmann SPD

Ich gehe davon aus, dass die Schuldenregelungen für den Verteidigungsbereich durch Ursula von der Leyen zeitnah gelockert werden.

Frage von Karsten S. • 15.02.2025
Bekommen wir mit Ihnen als im Bundestag gewählter Kanzlerin Verhältnisse, wie in Trumps Amerika und Putins Russland. Würden Sie dann doch vielleicht noch etwas anders machen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD