Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Regina B. • 15.06.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 13.07.2009 (...) Nicht alle Banken vergeben Kredite in Abhängigkeit von der Bonität des Kunden. Diejenigen Institute, die Kredite jedoch bonitätsabhängig vergeben, nutzen entweder eigene Risikomodelle oder externe Informationen, zum Beispiel von der Schufa. (...)
Frage von Waldemar H. • 15.06.2009
Antwort ausstehend von Wolf Bauer CDU Frage von Susanne K. • 15.06.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 03.07.2009 (...) Ihre Annahme ist nicht richtig. Zum einen haben die Banken für die vom Bund geleisteten Bürgschaften in vollem Umfang Zinsen zu bezahlen. Zum anderen werden Anleihen des Bundes nicht nur von Banken und Privatleuten gekauft, sondern bei der Europäischen Zentralbank platziert. (...)
Frage von Achim H. • 15.06.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 02.07.2009 (...) Ich persönlich bin aber auch der Meinung, dass wir unser Steuersystem grundlegend verändern und vereinfachen sollten. Ich bin ein großer Verfechter der Ökologischen Steuerreform. Diese stellt sowohl eine Vereinfachung, als auch eine ökologische Ausrichtung der Steuererhebung dar, die wir für die Bekämpfung des Klimawandels dringend benötigen. (...)
Frage von Ernst Ullrich S. • 15.06.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 03.07.2009 (...) Ich kann Ihren Unmut gut verstehen, konnte man in den letzten Wochen doch den Eindruck gewinnen, dass Manager und sog. Finanzexperten nichts aus ihren Fehlern gelernt haben, und ein Zurückkehren zur Tagesordnung vor der Finanzmarktkrise angestrebt wird. Das ist mit der SPD natürlich nicht zu machen. (...)
Frage von Simon H. • 14.06.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 28.07.2009 (...) Darüber hinaus ist bei der Ermittlung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme eines jeden Haushaltsjahres zu berücksichtigen, dass die Strukturkomponente von 0,35 % des BIP mit dem Saldo der finanziellen Transaktionen und einer die konjunkturelle Situation symmetrisch berücksichtigenden Konjunkturkomponente verrechnet wird. In Jahren mit kräftigen Aufschwungphasen ist daher damit zu rechnen, dass die Schuldenbremse Überschüsse im Bundeshaushalt erzwingt, die unverzüglich zur Tilgung der Bundesschuld eingesetzt werden müssen. (...)