Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina B. • 15.06.2009
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 13.07.2009

(...) Nicht alle Banken vergeben Kredite in Abhängigkeit von der Bonität des Kunden. Diejenigen Institute, die Kredite jedoch bonitätsabhängig vergeben, nutzen entweder eigene Risikomodelle oder externe Informationen, zum Beispiel von der Schufa. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 03.07.2009

(...) Ihre Annahme ist nicht richtig. Zum einen haben die Banken für die vom Bund geleisteten Bürgschaften in vollem Umfang Zinsen zu bezahlen. Zum anderen werden Anleihen des Bundes nicht nur von Banken und Privatleuten gekauft, sondern bei der Europäischen Zentralbank platziert. (...)

Frage von Achim H. • 15.06.2009
Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 02.07.2009

(...) Ich persönlich bin aber auch der Meinung, dass wir unser Steuersystem grundlegend verändern und vereinfachen sollten. Ich bin ein großer Verfechter der Ökologischen Steuerreform. Diese stellt sowohl eine Vereinfachung, als auch eine ökologische Ausrichtung der Steuererhebung dar, die wir für die Bekämpfung des Klimawandels dringend benötigen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 03.07.2009

(...) Ich kann Ihren Unmut gut verstehen, konnte man in den letzten Wochen doch den Eindruck gewinnen, dass Manager und sog. Finanzexperten nichts aus ihren Fehlern gelernt haben, und ein Zurückkehren zur Tagesordnung vor der Finanzmarktkrise angestrebt wird. Das ist mit der SPD natürlich nicht zu machen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 28.07.2009

(...) Darüber hinaus ist bei der Ermittlung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme eines jeden Haushaltsjahres zu berücksichtigen, dass die Strukturkomponente von 0,35 % des BIP mit dem Saldo der finanziellen Transaktionen und einer die konjunkturelle Situation symmetrisch berücksichtigenden Konjunkturkomponente verrechnet wird. In Jahren mit kräftigen Aufschwungphasen ist daher damit zu rechnen, dass die Schuldenbremse Überschüsse im Bundeshaushalt erzwingt, die unverzüglich zur Tilgung der Bundesschuld eingesetzt werden müssen. (...)

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