Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer H. • 17.09.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.09.2010

(...) Es wäre besser, Sie stellten Ihre vier Fragen an die Bundeskanzlerin. Natürlich geht die Bundesregierung davon aus, dass viele der Beträge nicht fällig werden. Außerdem hoffen sie, dass im Falle der Fälligkeit, dies nicht zugleich geschieht, sondern nur einzelne Beträge fällig werden und andere nicht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.04.2011

(...) Lediglich neun der über 600 Abgeordneten des Deutschen Bundestages eines geheim tagenden Gremiums werden über die Garantien, Bürgschaften und Kredite aus Steuermitteln informiert. (...) Dafür gibt es diese Art Nebenhaushalt, über den der normale Bundestagsabgeordnete nicht informiert wird. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 06.10.2010

(...) Die nach dem Conterganstiftungsgesetz anerkannten contergangeschädigten Menschen erhalten neben einer einmaligen Kapitalentschädigung eine lebenslängliche Conterganrente, welche zudem unter bestimmten Voraussetzungen kapitalisiert werden kann. Conterganrenten sowie Kapitalisierungen werden aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 27.10.2010

(...) Nach derzeitiger Rechtslage bleiben grundsätzlich bei Ausscheiden aus dem Unternehmen die zugesagten Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung als Anwartschaft erhalten. Voraussetzung ist wie bei der gesetzlichen Rentenversicherung, dass die Versorgungszusage mindestens fünf Jahre bestanden hat (§ 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung). (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 29.09.2010

(...) Durch gezielte Förderung des Prinzips „Bildung, Erziehung und Betreuung“ aus Mitteln des Bundes haben wir beachtliche Fortschritte im Bereich der Kinderbetreuung gemacht. Wir sind hier auf dem richtigen Weg, müssen dennoch vor allem im Bereich der Anzahl von Betreuungsplätzen noch deutlich zulegen. (...)

E-Mail-Adresse