Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karsten S. • 15.10.2010
Antwort von Frank Schäffler FDP • 22.11.2010 (...) Es ist erfreulich, dass nach neuen Zahlen der Bundesregierung die Beschäftigung Älterer deutlich gestiegen ist. Wir müssen für eine größtmögliche Akzeptanz eines höheren Renteneintrittsalters sorgen. Dies schaffen wir am besten, indem wir einen flexiblen Übergang in die Rente ermöglichen. (...)
Frage von Andreas T. • 14.10.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 19.10.2010 (...) Die im Daily Telegraph behaupteten Kosten sind mit Sicherheit weit überzogen, da auch bei einer Tagung in Brüssel Tagegelder und Reisekosten angefallen wären. Die Hotels sind übrigens von den Abgeordneten nach den geltenden Regelungen selbst bezahlt worden. (...)
Frage von Lars B. • 14.10.2010
Antwort von Sabine Fohler SPD • 20.10.2010 (...) Die Stuttgarter Kessellage und die Überwindung der schwäbischen Alb sind dabei die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Für den Güterverkehr heißt das, dass weder die Neubaustrecke noch die bisherige Strecke über das Filstal eine Güterverkehrshauptachse sind bzw. sein werden, da beide Streckenführungen nun mal den Höhenunterschied zwischen Stuttgart und Ulm überwinden und den Albaufstieg bewältigen müssen. (...)
Frage von Andreas M. • 13.10.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 12.11.2010 (...) Grundsätzlich wird der Steuersatz nach der Distanz der gesamten Flugreise - Start- bis Zielort - berechnet. Dabei ist es - in der Regel - unerheblich, ob die Flugreise als Nonstop-Flug durchgeführt oder zwischendurch umgestiegen wird. (...)
Frage von Torsten J. • 12.10.2010
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 13.10.2010 (...) Zurzeit beläuft sich die Höhe der Abgeordnetenentschädigung auf 7.668 Euro. Damit entspricht sie der Orientierungsgröße B 6 der Bürgermeisterbesoldung, jedoch ohne die bisherige anteilige Sonderzahlungen ("Weihnachtsgeld") für die kommunalen Wahlbeamten und Bundesrichter. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 12.10.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 14.10.2010 (...) Ich gehe davon aus, dass der Bürgermeister mit dieser Aussage lediglich seinen eigenen Anspruch als Politiker definiert hat. Eine Kritik an Ole von Beust sehe ich daher nicht. Er hat sich über viele Jahre für die Belange unserer Stadt eingesetzt, 9 davon als Erster Bürgermeister. (...)