Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 24.04.2025 von Kay Gottschalk AfD

Die CDU/CSU-Fraktion beantragte in der 20. Wahlperiode die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Cum-Ex-Steueraffäre rund um die Warburg-Bank und die Rolle des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz.

Dr. Götz Frömming
Antwort 08.09.2025 von Götz Frömming AfD

Es wurde bereits ein Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Warburg-Scholz-Cum-Ex-Affäre in der vergangenen Legislaturperiode von der CDU gestellt. Dieser wurde von der AfD unterstützt und erhielt das notwendige Quorum von 25%.

Portrait von Julia Goll
Antwort 21.04.2025 von Julia Goll FDP

Das ist nicht mein Fachgebiet, aber nach meiner Kenntnis gibt es Zuschüsse etc. nur, wenn eine Heizung erneuert/optimiert wird und nicht für eine Bestandsheizung - egal wie umweltfreundlich sie ist.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 24.07.2025 von Dirk Stettner CDU

Ich habe Ihre ursprüngliche Frage nach bestem Verständnis beantwortet

Hakan Demir
Antwort 22.04.2025 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen dazu keine Antwort geben. Bitte wenden Sie sich dazu an das serbische Innenministerium oder andere zuständige serbische Behörden.

Portrait von Stefan Schneider
Antwort 12.06.2025 von Stefan Schneider CDU

Künftig soll der Eigenverbrauch stärker gefördert und die Einspeisevergütung für Eigenstrom abgeschafft werden