Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Gleichzeitig existieren bei den von Ihnen erwähnten Sachverhalten bereits Mechanismen, die darauf abzielen, die Interessen der Versichertengemeinschaft in den Sozialversicherungen zu schützen und Missbrauch zu verhindern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Es gibt verschiedene rechtliche Mechanismen, die die Versichertengemeinschaften vor Belastungen schützen. So ruhen beispielsweise Ansprüche auf Arbeitslosengeld regelmäßig nach einer Eigenkündigung. Auch zählen Zeiten des Bezuges von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn üblicherweise nicht mit, wenn es darum geht, einen Anspruch auf eine abschlagsfreie Altersrente zu begründen.

Portrait von Annika Klose
Antwort 12.03.2026 von Annika Klose SPD

Die Vereinbarung von Sozialplänen bei einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen ist ein wichtiges Element, um bei diesem enormen Einschnitt den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 23.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Auch ich war ehrlich gesagt irritiert über den Vorschlag aus den Reihen des CDU-Wirtschaftsrats.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer an Schulen Haltung zeigt und extremistischen Tendenzen entgegentritt, hat meine uneingeschränkte Unterstützung.