Das Ziel des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens ist eine rechtliche Klärung. Eine Regelung, die nur in einem Bundesland gilt, ist nicht erstrebenswert.
Sie sprechen mit den langen Bearbeitungszeiten ein grundsätzliches Problem an, mit dem viele Einbürgerungsinteressierte in Deutschland konfrontiert sind.
Beim Bau von Gaskraftwerken setzen wir auf einen marktwirtschaftlichen Kapazitätsmechanismus, der Investitionen ermöglicht, Versorgung sichert und langfristig Strompreise stabilisiert. Dabei ist uns wichtig, dass diese Maßnahmen wirtschaftlich tragfähig, wettbewerblich und EU-rechtskonform ausgestaltet werden.
Zahlen zeigen, dass der klassische Wintersport in den Alpen als Breitensport fest verankert ist.
Kontrollbefugnis der Datenschutzbeauftragten gilt auch ggü. Staatsanwaltschaften
Die Fläche der ehemaligen FHTW sollte im Rahmen der Planungen zum Stadtquartier Blankenburger Süden eine zentrale Rolle einnehmen.
