Dies ist das Ergebnis eines Schlichtungsspruchs des Erweiterten Bewertungsausschusses, nachdem sich die Selbstverwaltungspartner – der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) für die Krankenkassenseite und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für die Leistungserbringer – nicht einigen konnten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDU
Die Parteimitglieder der CDU wählen ihr Führungspersonal demokratisch und transparent – angefangen vom Ortsverband bis hin zur Gremienbesetzung auf Bundesebene.
Antwort 30.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Personalentscheidungen in der CDU orientieren sich nicht nur an medialer Außenwirkung, sondern vor allem an fachlicher Kompetenz und politischer Eignung.
Antwort 06.05.2026 von Anette Kramme SPD
Ihre Forderung nach einem stärkeren Eingreifen des Gesundheitsministeriums ist aus Ihrer Sicht gut nachvollziehbar, würde aber die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen spürbar schwächen.