Frage von Tjark Robin L. • 26.09.2022
Antwort von Marcel Scharrelmann CDU • 29.09.2022
Schnelles Internet sowie eine stabile schnelle Mobilfunkversorgung sind Notwendigkeiten für alle Lebensbereiche und haben daher eine hohe Priorität.
Schnelles Internet sowie eine stabile schnelle Mobilfunkversorgung sind Notwendigkeiten für alle Lebensbereiche und haben daher eine hohe Priorität.
Die generelle Abschaffung ist nicht zielführend, da insbesondere reiche Kommunen entlastet werden. Finanzschwache Kommunen müssen aber unterstützt werden.
Für beides ist wichtig, dass das Radwege-Landesprogramm für den Erhalt, die Sanierung und den Neubau von Radwegen fortgeführt, weiterentwickelt und finanziell aufgestockt wird
Dass wir zeitnah ein schnelles und gutes Internet bekommen, kannst du nicht erwarten. Wir sind in Deutschland, also quasi einem Entwicklungsland.
Der Themenkomplex OpenData im ÖPNV soll Teil des Mobilitätsdatengesetzes werden