Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Chris M. • 19.10.2026
Sie schrieben: "Mehr Frauenhausplätze und besseren Opferschutz (AfD-Bundestagswahlprogramm 2025, S. 62)" Ich finde das im BTW-Programm "Zeit für Deutschland" an der Stelle nicht. Wo steht es?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Frage von Olaf N. • 19.10.2026
Wäre es nicht möglich in Form einer Volksbefragung einmal die Probleme aufzulisten die der Basis der Bevölkerung am Herzen liegen. Diese als Basis für die Lösungssuche zu nehmen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Johannes K. • 19.10.2026
Sehr geehrter Herr Klingbeil, wie ist Ihre Sichtweise in der Angelegenheit Familienstiftung. Brauchen wir sie???. Ich denke da besonders an Steuerangelegenheiten. Ich hoffe ich bekomme eine Antwort.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Anne M. • 19.10.2026
Zur neuen Debatte, dass Menschen mit Bürojobs länger arbeiten können wird hierbei auch berücksichtigt, dass Bürojobs beim Jugendamt, Jobcenter oder Polizei extrem belastend sind?
Elke Schanzenbächer MdL
Antwort 20.10.2026 von Elke Schanzenbächer CDU

Soweit ich informiert bin, gibt es auf Bundesebene noch keinen Gesetzentwurf zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission.

Frage von Sonja B. • 19.10.2026
Warum wurde die heutige Aktion der Identitären um Martin Sellner am Planetarium genehmigt?
Portrait von René Gögge
Antwort 02.11.2026 von René Gögge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Präfektur in Lyon wertete bereits das Anliegen „Remigration“ als schwere Verletzung der Menschenwürde. 
Diese Einschätzung teilen wir.