Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 10.09.2026
Wird die Landesregierung etwas unternehmen zum Schutz der Bevölkerung, insbesondere zum Schutz von Schulkindern, vor durch Stadtteile und Dörfer ziehenden Wildschweinrotten?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Valerio T. • 10.09.2026
1. Trifft „Remigration“ auch rechtmäßig hier lebende EU-Bürger? 2. Müssten EU-Bürger bei der Einbürgerung ihre bisherige Staatsangehörigkeit abgeben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Es betrifft natürlich nicht Europäer.

Frage von Maik G. • 10.09.2026
Gibt es bei der AfD eine Richtlinie zur Aufnahme von Mitgliedern die ehemals Offiziere der StaSi und damit einhergehend SED-Mitglied waren?
Portrait von Birgit Bessin
Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD
Frage von Elke C. • 10.09.2026
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Hallo. Die Rentenreform soll bald beschlossen werden, so wie Kommission es empfohlen hat. Dazu müsste doch die Einbindung der Politiker bereits geregelt sein. Ist das so? Die Presse hat nichts berich
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Nicole R. • 10.09.2026
Wie geht es nach der Neuausrichtung der Lehrkräftebesoldung mit Lehrkräften weiter, die bereits vor A13 für alle ein Beförderungsamt innehatten?
Portrait von Dilek Engin
Antwort 15.09.2026 von Dilek Engin SPD

Gerade bei Lehrkräften, die bereits vor der Anhebung des Einstiegsamtes ein Beförderungsamt innehatten, stellt sich die Frage, ob die damit verbundene zusätzliche Verantwortung weiterhin angemessen besoldungsrechtlich abgebildet wird.