Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort von Jutta Paulus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2025

Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Herstellerverantwortung ein wichtiger Bestandteil der Kommunalabwasserrichtlinie ist, der das Verursacherprinzip sinnvoll umsetzt

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.04.2025

ich gehe grundsätzlich immer davon aus, dass die Bundesregierung Gesetze entwickelt, die dem eigentlichen Ziel dienen und dauerhaft Bestand haben. Dass ich an dieser Stelle nicht über mögliche Details spekuliere, versteht sich von selbst.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 10.04.2025

Vollständig integrierte europäische Armee erscheint nicht realistisch

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