Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine H. • 04.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 04.05.2009 (...) Anzumerken ist, dass auch nach Deutschland noch EU-Fördermittel zurückfließen, trotz der von der Bundeskanzlerin zugesagten Kürzung um 2 Milliarden pro Jahr, wie oben ausgeführt. Von diesen Fördermitteln haben wir als Bürger aber gar nichts, weil diese Fördermittel ausschließlich das Großkapital als Investitionskostenzuschuss erhält. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 13.05.2009 (...) Dies gilt selbstverständlich ebenso für Europa. Darum ist mein Bestreben, die politischen Mehrheitsverhältnisse so zu verändern, dass die EU zu einem Europa der Menschen wird, denn ein Europa der Konzerne lehne ich ab. (...)
Frage von Otto K. • 03.05.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 04.05.2009 (...) 1. Leider ist auf Basis der derzeitigen Verträge das EP nicht in die Entscheidungsprozesse zur Vergabe der Gelder an Island eingebunden, da diese Zahlungen nicht aus dem EU-Haushalt erfolgen. Mit Ihrer Frage müßten Sie sich daher an den Rat und die EIB wenden. (...)
Frage von Gerhard H. • 03.05.2009
Antwort von Dirk Hacaj Republikaner • 08.05.2009 Sehr geehrter Herr Heselschwert,
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Helmut Scholz Die Linke • 05.06.2009 (...) Also, ich sehe schon einen Zusammenhang zwischen neoliberaler Wirtneoliberaler Wirtschaftsweisemmenbruch des Realsozialismus, so wie ich es oben ausgeführt habe. Ich bin aber nicht der Meinung, dass diese Staaten besonders scharfe Marktwirtschaftler sind, sondern sehe ihre Handlungsweise eher als zwangsläufige Anpassung an die veränderten Existenzbedingungen und die waren eben 2004 schon anders als 1990 und sie sind heute in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch schlechter mit den entsprechenden Konsequenzen vor allem für wirtschaftlich schwache Staaten, weshalb auch weiteres Interesse an einem EU-Beitritt besteht. (...)
Frage von Roman B. • 03.05.2009
Antwort von Johann Gärtner Republikaner • 04.05.2009 (...) Ein Beitritt der Türkei würde den Ursprung des Gedankens, einen Zusammenschluss europäischer Staaten in eine Union, in Absurdum stellen. Die Türkei ist zu 97% ein asiatischer Staat. Dann hätten auch Äthiopien und andere afrikanische oder asiatische Länder den selben Anspruch! Aber das nur nebenbei. (...)