Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robin S. • 26.08.2025
Antwort von Stefan Möller AfD • 06.09.2025 Es ist ein humanitäres Gebot, bei einer Hungersnot Hilfe zu leisten. Das gilt selbstverständlich auch für den Gazastreifen. Natürlich würde auch die AfD entsprechende Hilfe in den Gazastreifen senden.
Frage von Robin S. • 26.08.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 27.08.2025 Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.
Frage von Klaus B. • 26.08.2025
Antwort von Josef Neumann SPD • 02.09.2025 Vielfalt macht Solingen stark. Ich will Integration mit Sprache, Bildung, Arbeit fördern – und zugleich die Regeln unseres Rechtsstaats umsetzen.
Frage von Maria M. • 26.08.2025
Antwort von Dirk Stettner CDU • 03.09.2025 Unser Ansatz ist es daher, den gesamten ÖPNV sicherer zu machen – und zwar für alle Fahrgäste.
Frage von Anita A. • 26.08.2025
Antwort von Svenja Schulze SPD • 27.08.2025 Wir wollen Werkstätten für behinderte Menschen erhalten und reformieren.
Frage von Thomas S. • 26.08.2025
Antwort von Wolfgang Dahler CDU • 18.09.2025 Das passt nicht zusammen, darauf wollte Friedrich Merz hinweisen.