Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 14.10.2025
Wie will die SPD eine solidarische Finanzierungsbasis schaffen, die auch Kapitaleinkommen in die GKV einbezieht und Effizienz stärkt?
Lachend am Geländer
Antwort 30.10.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD und ich selbst vertreten bereits seit langem die Position, dass alle Einkommen in eine gemeinsame Krankenversicherung einzahlen sollen.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie rechtfertigen Sie die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld, obwohl sie den von Ihnen versprochenen Respektansatz unterlaufen & gegen die VV Gerenze des Existenzminimums verstoßen könnte?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum darf Alkohol und Tabak in Gegenwart von Kindern frei konsumiert werden, Cannabis aber in Schul- und Kindergartenzonen strikt verboten?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 14.10.2025 von Claudia Moll SPD

Ich finde, manchmal hilft es, wenn wir uns alle einfach ein bisschen benehmen

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum kritisieren Sie die starke Nutzung von Telemedizin, obwohl Ihre Politik Fachgeschäfte und Clubs sowie GKV Rezepte erschwert und Konsumenten sonst in den Schwarzmarkt gedrängt werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU