Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah G. • 11.07.2026
Wie können Sie es moralisch vereinbaren Menschen die auf psychotherapeutische Leistungen angewiesen sind durch suizidale Tendenzen, es weiter zu erschweren mit der Zustimmung der GKV-Reform?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort ausstehend von Jürgen Coße SPD
Frage von Felix H. • 11.07.2026
Zur Frage nach Beendigung der Vertragsverletzungsverfahren & betroffenenrechtlichem Anspruch auf anderweitigen wirksamen Rechtsbehelf (Art. 17 II, 52 f) zitieren Sie das BPolG. Warum fehlt er dort?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Ruth T. • 11.07.2026
Wie stehen Sie zu dem Gesetz über die Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechtes Israels, dass der Bundesrat diskutiert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Gerd S. • 11.07.2026
Wie stehst du zu deiner Aussage (5.10.25 lt.Presse), dass die russ. Drohnen "nur versehentlich Häuser treffen", nachdem der UNHCR-Menschrechte-Monitor 5'26 besagt, dass jedes 7. Haus getroffen wurde?
Portrait von Desiree Becker
Antwort ausstehend von Desiree Becker Die Linke