Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Für bereits getroffene Vereinbarungen sollte Bestandsschutz und damit Vertrauensschutz gelten.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.11.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ihre Sorge um die Menschen in der Ukraine und die Folgen einer russischen Besatzung kann ich gut nachvollziehen. Auch für mich steht außer Frage: Russland hat mit seinem Angriff auf die Ukraine das Völkerrecht gebrochen. Die Ukraine hat selbstverständlich das Recht, sich zu verteidigen.

Portrait von Sebastian Friesinger
Antwort ausstehend von Sebastian Friesinger CSU
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke