Frage von Marlis F. • 12.08.2025

Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Umsetzung obliegt allerdings den Kommunen.
Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein! Eines, das zügig, transparent und fair ist.
Bei Reformen unseres Renten- oder Gesundheitssystems darf es niemals darum gehen, Menschen gegeneinander auszuspielen