Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Roland Zitzmann
Antwort von Roland Zitzmann
FDP
• 10.03.2016

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Das Kernproblem bei uns in der Region ist, dass die regulären Mietpreise immer weiter in die Höhe schießen, weil das Wohnungsangebot nicht mit der Nachfrage Schritt hält. Das liegt vor allem daran, dass das Bauen und Sanieren vom Gesetzgeber immer teurer und bürokratischer gemacht wird, Stichworte: Landesbauordnung, Erneuerbare-Wärme-Gesetz, erhöhte Grunderwerbssteuer usw. (...)

Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort von Ulli Hockenberger
CDU
• 09.03.2016

(...) Das sog. Asylpaket II sieht auch eine Beschleunigung der Verfahren von Flüchtlingen vor, die (nur) aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen. Damit gewinnen Möglichkeiten, den Menschen zu helfen, die unseren Schutz nach dem Grundgesetz brauchen. (...)

Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.04.2016

(...) leider ist es mir bisher nicht gelungen, näheres über die Planung zu einem Hindutempel in Sindelfingen in Erfahrung zu bringen. Eine Landesförderung steht meiner Kenntnis nach auch nicht in Aussicht. (...)

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