Antwort 02.12.2025 von Lisa Schubert Die Linke
Wir als Fraktion haben bereits diesen Sommer einen entsprechenden Antrag gestellt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Daniela Rump SPD
Ich kann Ihnen mitteilen, dass eine gesetzliche Änderung, nach der die Erwerbsminderungsrente mit Erreichen des 65. Lebensjahres ersatzlos entfällt, nicht vorgesehen ist. Im Gegenteil: Das System der gesetzlichen Rentenversicherung ist so aufgebaut, dass ein nahtloser Übergang in die Altersrente besteht.
Antwort ausstehend von Florian Köhler AfD
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP
Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt
Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU
Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.