Frage von Paul H. • 19.11.2021

Antwort von Lennard Oehl SPD • 30.11.2021
Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen
Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen
Zeitgleich mit den Plenarsitzungen finden häufig Ausschusssitzungen und andere Termine statt, (...)
Sollte es eine Vorlage zur Finanzierung dieser Stiftung geben, kann ich Ihnen versprechen, dass ich einer solchen Vorlage im Parlament nicht zustimmen werde.