Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter K. • 27.11.2025
Sehr geehrte Frau Seitz, wann werden die Save Vac APP Daten zur Covid Impfung veröffentlicht ?
Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU

Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.

Frage von Dieter S. • 27.11.2025
Warum scheuen sich die demokratischen Parteien davor, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD

In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann

Frage von Renate S. • 27.11.2025
Warum schaut von der Politik bei der Rentenfrage niemand in die Schweiz?Dort findet man Die Stellschraube für eine echte Reform. Dort zahlen die Hochverdienenden entsprechend ihrem Einkommen ein.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 03.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wer gut verdient, zahlt ab Januar 2026 höhere Beiträge für die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung. Für Normalverdiener:innen ändert sich nichts.

Frage von Carl W. • 27.11.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, sind Sie dafür, das SEZ abzureissen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 28.11.2025 von Dirk Stettner CDU

Da meiner Kenntnis nach bereits die vorbereitenden Arbeiten begonnen haben für den Abriss, fürchte ich erübrigt sich Ihre Frage

Frage von Carl W. • 27.11.2025
Sehr geehrter Herr Husein, gestern wurde mit dem Abrissarbeiten am SEZ begonnen, offenbar ohne vorige Abrissanzeige und somit illegal. Wie finden Sie das? Und sind Sie für ein Moratorium?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Katharina W. • 27.11.2025
Können Sie sich einsetzen gegen das Abdrehen der Gelder für den Fonds "Sexueller Missbrauch"? Es ist so wichtig, dass Menschen Hilfe finden. Danke!
Lucas Schmitz
Antwort ausstehend von Lucas Schmitz CDU