Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Der Rentenzuschlag wird regelmäßig in der Höhe ausgezahlt wie dies auch ursprünglich ab Juli 2024 vorgesehen war. Ab Dezember 2025 setzt der reguläre Zuschlag ein, der zusammen mit der Rente ausgezahlt wird.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 06.03.2024

Richtig ist: Das BMZ unterstützt mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima, das sich derzeit im Bau befindet.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.07.2024

Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2023 monatlich 10.591,70 Euro, ab 1. Juli 2024 erhöht sie sich auf 11.227,20 Euro.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.03.2024

Wir sehen vor, dass so gut wie alle in die Rentenkasse einzahlen werden (und haben nur eine Ausnahme definiert, über die sich sicher noch streiten lässt). 

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