Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl B. • 08.10.2025
Wieso erfährt man nie was der Autoverkehr die Allgemeinheit kostet?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 04.11.2025 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Ein wichtiger Bestandteil unserer Politik ist der gesellschaftliche Zusammenhalt.

Frage von Volker P. • 08.10.2025
Abstimmungsverhalten am 14 Oktober Thema EU-weite chatkontrolle: ich möchte höflichst fragen, wie sie gedenken am kommenden Dienstag 14 Oktober abzustimmen, wenn das Thema Einführung der EU-weiten Chatkontrolle zum Kampf gegen Kinderpornographie auf der T
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 17.10.2025 von Andrea Lindholz CSU

Eine anlasslose Überwachung privater Kommunikation sehe ich, wie auch die ganze CDU/CSU-Fraktion, kritisch

Frage von Krystian H. • 08.10.2025
Frage zu geplannten Chat-Kontrolle. Was werden Sie gegen die drohende Beschließung der "Chat-Kontrolle" tun?
Bild von Marcel Hafke MdL
Antwort 08.10.2025 von Marcel Hafke FDP

Ich lehne anlasslose, flächendeckende Scans privater Kommunikation – insbesondere „Client‑Side‑Scanning“ – ab

Frage von Christian L. • 08.10.2025
Die Beitragsbemessungsgrenzen werden ab Januar steigen und den Nettolohn vieler Betroffener niedriger ausfallen lassen. Ist das wirklich ihr "Herbst der Reformen", einfach alles teurer zu machen!?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 10.10.2025 von Matthias Hauer CDU

Die von Ihnen angesprochenen Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung sind jedes Jahr nach bestimmten Vorgaben anzupassen. Dazu ist die Bundesregierung gesetzlich verpflichtet. Einen nennenswerten Gestaltungsspielraum gibt es dabei nicht. Gleichwohl kann ich Ihren Unmut darüber nachvollziehen.

Frage von Jens H. • 08.10.2025
Hallo Herr Krückel, Habe ich Sie in Ihrer Antwort vom 18.09 richtig verstanden? Empfehlen Sie Lehrern, die wegen Vorerkrankung nicht in die PKV wechseln können, ein anderes Bundesland als Dienstherrn?
Bernd Krückel MdL
Antwort 09.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.