Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger S. • 19.07.2009
Antwort von Michael Neumann SPD • 25.07.2009 (...) Offensichtlich gab es Interesse, dieses "wichtige" Thema gezielt und - aus meiner Sicht - verfälscht an die Öffentlichkeit zu bringen. (...) Für mich stelle ich fest, dass das Pix-Buch eine tolle Idee ist und eine tolle Resonanz bekommen hat. (...)
Frage von Annette L. • 16.07.2009
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2009 (...) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat eine Baugenehmigung erteilt, jedoch mit der Auflage, dass in der Kita maximal 80 Kinder betreut werden können. (...) Es ist in jedem Falle ärgerlich, dass sich der Bau der Kita aufgrund der Einschränkung der Baugenehmigung weiter verzögert. (...)
Frage von Marina R. • 14.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 03.08.2009 (...) Das Gesetz bietet große Chancen im Kampf gegen Kinderpornografie - national ebenso wie international. Es beinhaltet den Grundsatz "Löschen vor Sperren". Das heißt, nur wenn die Strafverfolgungsbehörden nicht an die Quellen herankommen, sind künftig alle Zugangsanbieter verpflichtet, die vom Bundeskriminalamt identifizierten Inhalte zu sperren. (...)
Frage von Lorenz V. • 14.07.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 10.08.2009 (...) Das oberste Leitungsgremium des IWF ist der Gouverneursrat. Jedes Mitgliedsland ist dort durch einen Gouverneur vertreten. (...)
Frage von Katja S. • 14.07.2009
Antwort von Andreas Waldowsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2009 (...) ich muss mich für die späte Antwort entschuldigen und hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben. Im Gespräch mit verschiedenen Stellen hat sich für mich abermals herausgestellt, dass die Situation zur Kindertagesbetreuung in Klein Borstel nach wie vor schwierig ist, sich aber alsbald ändern wird. Hierzu ist der rechtskräftige Bebauungsplan geändert worden: Anstelle der vorgesehenen 60 Betreuungsplätze werden nun 80 Plätze im Neubau angeboten werden können. (...)
Frage von Katja S. • 14.07.2009
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 14.07.2009 Sehr geehrte Frau Schleßelmann,