Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 28.04.2010
Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2010

(...) Zu 3.: Seit Herbst letzten Jahres ist das letzte Kita-Jahr beitragsfrei, so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Das kostenlose letzte Kita-Jahr hatte Schwarz-Grün 2009 eingeführt. Diese Entlastung wird in der gegenwärtigen Proteststimmung gern vergessen. (...)

Frage von Frank S. • 28.04.2010
Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2010

(...) 4. Der Senat hat im November letzten Jahres ein umfassendes Sparpaket in Höhe von 1,15 Milliarden Euro beschlossen. Nur ein kleiner Teil davon beinhaltet direkte finanzielle Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2011

(...) Wir setzten uns dafür ein, dass die frühkindliche Bildung beitragsfrei wird und wollen dies schrittweise einführen. Es darf auch nicht vergessen werden, dass wir in dieser Legislatur zunächst das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gemacht haben. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.05.2010

(...) Zu Ihrer vierten Frage: um das durch die Steuerausfälle der nächsten Jahre entstandene Finanzloch zu decken, hat der Senat im November letzten Jahres ein umfassendes und sozial ausgewogenes Sparpaket in Höhe von 1,15 Milliarden Euro beschlossen. Dieses wird nun Schritt für Schritt in konkrete Beschlüsse des Senats sowie der Bürgerschaft umgesetzt. (...)

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