Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Winfried D. • 15.06.2012
Antwort von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.06.2012 (...) Die ehemalige Bildungsministerin Ursula von der Leyen hat das Betreuungsgeld vor diesem Hintergrund richtigerweise als „bildungspolitische Katastrophe“ bezeichnet. Wie absurd diese Kita-FernhaltepräKita-Fernhalteprämieauch daran, dass das Betreuungsgeld auch an Eltern ausgezahlt werden soll, die ihre Kinder nicht selbst zuhause erziehen, sondern diese beispielsweise durch eine Kinderfrau oder ein Au-Pair betreuen lassen. Warum mit dem Betreuungsgeld eine besondere Würdigung der Erziehungsleistung dieser Eltern erfolgen soll, während Eltern, deren Kinder ein paar Stunden am Tag oder in der Woche in eine Kita gehen leer ausgehen, bleibt völlig schleierhaft. (...)
Frage von Winfried D. • 15.06.2012
Antwort von Michael Brand CDU • 06.08.2012 Sehr geehrter Herr Disser,
Frage von Winfried D. • 15.06.2012
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 18.06.2012 Lieber Herr Disser,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich.
Frage von Winfried D. • 15.06.2012
Antwort von Helge Braun CDU • 30.07.2012 (...) Ich teile aber Ihre Überzeugung, dass das Betreuungsgeld vielen jungen Familien bei der Erziehung ihrer Kinder helfen wird und hoffe deshalb, dass das Gesetz bis Ende September verabschiedet wird und wie geplant ab kommendem Jahr in Kraft tritt. (...)
Frage von Winfried D. • 15.06.2012
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 06.07.2012 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Betreuungsgeld“. Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass eine außerhäusliche Betreuung von Kindern sinnvoll sein kann und sich durchaus mit einer „verlässlichen Mutter-Vater-Kind Beziehung“ vereinbaren lässt, teile ich doch auch Ihre grundsätzliche Auffassung, dass nur den Eltern das Recht zusteht, darüber zu entscheiden, wie weit sie eine außerhäusliche Betreuung in Anspruch nehmen möchten. Für eine Entscheidung dieser Art ist allerdings die Auszahlung eines Betreuungsgeldes nicht zwingend. (...)
Frage von Kai W. • 15.06.2012
Antwort von Uwe Schünemann CDU • 10.08.2012 (...) Dr. Mahrenholz sich - auch wenn er dies nach eigener Aussage, die Sie zitieren, nicht für nötig erachtet - um eine rechtliche Begründung seiner Aussage bemühen würde. Die von ihm getätigten Aussagen zum Schutzbereich des Art. (...)