Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erwin S. • 07.10.2026
Die geplante EEG Novelle macht PV Anlage für Privathaushalte unwirtschaftlich. Wie setzen Sie sich ein, damit die Energiewende für die einfachen Bürger finazierbar bleibt
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.10.2026 von Patrick Schnieder CDU

Wer selbst erzeugten Strom nutzt, muss weniger Strom zukaufen und spart Stromkosten. Die Wirtschaftlichkeit hängt deshalb nicht allein von der Einspeisevergütung ab.

Frage von Katrin J. • 07.10.2026
Unterstützen Sie die Forderung nach einem Prüfverfahren der AfD, nachdem über 120.000 Unterschriften im Landtag überreicht wurden?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 13.10.2026 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unterstützt ein AfD-Verbotsverfahren: Die Partei sei rechtsextrem und verfassungswidrig. Ein Antrag sei Auftrag der wehrhaften Demokratie gegen Hass.

Frage von Moritz H. • 07.10.2026
Sehr geehrter Frau Karliczek, wie stehen Sie dazu, dass mithilfe der CDU in Sachsen-Anhalt ein AFD Politiker zum Landtagspräsidenten gewählt wurde? Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU