Honorarabsenkungen und die weiteren Sparmaßnahmen sind hier definitiv ein Schritt in die völlig verkehrte Richtung. Wir müssen stattdessen die ohnehin schwierige Versorgungssituation durch strukturelle Maßnahmen verbessern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.04.2026 von Sahra Mirow Die Linke
Antwort 06.05.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich dafür ein, dass psychotherapeutische Leistungen angemessen vergütet werden. Vor diesem Hintergrund ist es aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar, dass die Vergütung in diesem Bereich um 4,5 % abgesenkt wurde.
Antwort 29.04.2026 von Josef Oster CDU
"weit überwiegend" bezieht sich auf die herrschende Interpretation der "Abstimmungen" in Art. 20 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz durch die Rechtswissenschaft
Antwort ausstehend von Maja Tegeler Die Linke
Antwort 13.07.2026 von Wolfgang Dahler CDU
Es ist Aufgabe der Politik und der Unternehmen die Sicherheit in Bus und Bahn zu verbessern. Dafür braucht es ausreichend Personal, mehr Sicherheitskräfte und gute Sicherheitskonzepte.
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD