Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Staudt
Antwort 18.11.2026 von Elisabeth Staudt Die Linke

Eine zukünftige Landesregierung muss die Auseinandersetzung mit Islamismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.08.2026 von Thorsten Frei CDU

der Koalitionsvertrag bleibt die Grundlage der gemeinsamen Regierungsarbeit. Zugleich war darin vereinbart, eine unabhängige Alterssicherungskommission einzusetzen, die Vorschläge für ein langfristig tragfähiges und generationengerechtes Rentensystem entwickelt.

MdA Marcus Otto
Antwort 30.08.2026 von Marcus Otto Die Linke

Die Linke setzt sich für die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention ein und setzt vor allem auf präventive Maßnahmen und Rechtsumsetzung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.11.2026 von Bärbel Bas SPD

Wer Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter angreift, greift Menschen an, die unser Land am Laufen halten. Das dürfen wir nicht hinnehmen.

Frage von Gisela S. • 26.08.2026
Warum wird nicht mal auf die Arbeitgeber zugegangen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.11.2026 von Bärbel Bas SPD

Seit dem 13. Oktober 2026 habe ich dieses Amt nicht mehr inne. Die Verantwortung für die Arbeit des Ministeriums liegt nun bei meinem Nachfolger Alexander Schweitzer.