Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 25.02.2026 von Gordon Schnieder CDU

Auch Lehrerinnen und Lehrer sollten daher aus meiner Sicht weiterhin verbeamtet werden können.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Warum Enthaltung bei Prüfung AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Danny Multani
Antwort 24.02.2026 von Danny Multani SPD

Wir sind eine wehrhafte Demokratie und dazu gehört auch, uns vor Feinden der Demokratie zu schützen, eben auch mit einem Parteiverbotsverfahren

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.03.2026 von Christoph de Vries CDU

In Zukunft konzentrieren sich Integrationskurse vor allem auf Menschen, die eine positive Bleibeperspektive in Deutschland haben.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grün-schwarze Koalition hat sich im September 2024 darauf verständigt, die Rechtsgrundlage für automatisierte Datenanalysen einzuführen. Es ist gut, dass wir der Polizei diese Fähigkeit geben. Klar ist für mich: In Zukunft muss dafür eine europäische, im besten Fall baden-württembergische, Software zum Einsatz kommen.