Antwort 09.11.2026 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Aussage zum Zweiklassensystem in Zusammenhang mit der von CDU/CSU und SPD beschlossenen Frühstartrente bezog sich auf die sozial ungerechte Ausgestaltung der Frühstartrente.
Meine Aussage zum Zweiklassensystem in Zusammenhang mit der von CDU/CSU und SPD beschlossenen Frühstartrente bezog sich auf die sozial ungerechte Ausgestaltung der Frühstartrente.
Reisen der Mitglieder des Gremiums gerade in sog. SmbS Länder können durchaus einen wichtigen Teil der Meinungsbildung darstellen. An der von Ihnen konkret benannten Reisetätigkeit gab es durchaus massive, auch öffentliche Kritik. Sie selbst haben mir ja entsprechende Artikel zukommen lassen.
Ich sehe in Rot-Grün-Rot eine Chance für Berlin, sofern die Linke die Vorwürfe glaubwürdig aufarbeitet und eine konstruktive Zusammenarbeit ermöglicht.