Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort von Pia Hermans PIRATEN • 01.05.2012 (...) Die lt;stronggt;Ladenöffnungszeitenlt;/stronggt; sollten unangetastet bleiben, und nichtwieder eingeschränkt werden. Das Ladenöffnungsgesetz von 2006 ist recht liberal.Danach können an Werktagen die Geschäfte von 0:00Uhr bis 24:00Uhrgeöffnet haben. In diesem Rahmen sollte es den Betreibern überlassenbleiben, wann sie ihr Geschäft betreiben. (...)
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort von Ali Baş BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2012 (...) Danke für Ihre wichtigen Fragen. Ich halte Öffnungszeiten von Mo-Sa bis 20 Uhr für ausreichend. An Sonn- und Feiertagen halte ich den Aspekt der Erholung und die Zeit, die man für die Familie und das soziales Umfeld aufwendet für wichtig, so dass die Sonntagsöffnung eine begrenzte Ausnahme bleiben soll. (...)
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Lars Jehne FDP Frage von Engelbert B. • 19.04.2012
Antwort von Benedikt Hauser CDU • 25.04.2012 (...) Ich glaube, dass dieses Instrument ein unverzichtbares Element ist. Ich kann mir einen vollständig sanktionslosen Bezug von lt;stronggt;Leistungen aus SGB IIlt;/stronggt; nicht als sinnvolles Modell vorstellen. Diese von der Linken eingebrachte Idee, die im Grunde genommen aus dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommen geboren ist, widerspricht meiner Auffassung, dass auch der Empfänger oder die Empfängerin der Leistung Pflichten unterliegt und deshalb durch mögliche Sanktionen dazu angehalten werden sollte. (...)
Frage von Engelbert B. • 19.04.2012
Antwort von Bernhard Smolarz PIRATEN • 21.04.2012 (...) Die lt;stronggt;Ein-Euro-Jobslt;/stronggt; erfüllen den propagierten Zweck, Menschen in reguläre Arbeitsverhältnisse zu helfen, nicht. (...)
Frage von Engelbert B. • 19.04.2012
Antwort von Renate Hendricks SPD • 24.04.2012 Sehr geehrter Herr Buhren!