Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Baden-Württemberg liegen die windhöffigsten Standorte oft auf Höhenrücken – und diese sind hier typischerweise bewaldet. Windräder werden nicht wegen des Waldes, sondern wegen der besseren Windverhältnisse dort errichtet.
Antwort ausstehend von Lea Geldner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.02.2026 von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER
Allen Versuchen, durch manipulative Fragen Stimmungen zu erzeugen, erteile ich eine Absage, daran werde ich mich nicht weiter beteiligen. (Beweis siehe Text)
Antwort 25.02.2026 von Danny Multani SPD
Ich hätte sehr begrüßt, wenn der SPD-Prüfantrag eine Mehrheit gefunden hätte und wir einen ersten Schritt in Richtung Parteienverbot gegangen wären. Leider waren die Mehrheiten andere.
Antwort 26.02.2026 von Luca Köngeter FDP
Ein Prüfverfahren braucht belastbare Beweise und Erfolgsaussicht vor dem Bundesverfassungsgericht, sonst stärkt es die AfD eher.