Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Can C. • 21.09.2026
Sie wurden 1998 wegen Steuerhinterziehung, Untreue und Konkursverschleppung zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Wieso sollen die Menschen Ihnen auch nur ein Wort glauben?
Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort ausstehend von Rolf Wiedenhaupt AfD
Frage von Henryk P. • 21.09.2026
Welche Klimaschutzmaßnahme steht der Senkung der Luftverkehrsteuer gegenüber? Bitte nennen Sie Maßnahme, erwartete CO₂-Wirkung und Umsetzungsjahr oder erklären Sie, warum keine vorgesehen ist.
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Christel K. • 21.09.2026
Warum sagen Sie, der IFR fordere keinen eigenen Beauftragten, obwohl Drs. 8/6606 einen eigenständigen Behindertenbeauftragten nennt? Wurde das bestehende Modell jemals unabhängig evaluiert?
Portrait von Stefanie Drese
Antwort 21.09.2026 von Stefanie Drese SPD

Auf das Thema habe ich als Landtagsabgeordnete hier bisher zweimal
geantwortet. Die erneute Anfrage richten Sie bitte an das zuständige Ministerium in Schwerin.

Frage von Sven B. • 21.09.2026
Gehen Sie davon aus, dass die drastische Reduktion der Sonderfahrten bezüglich der Fahrschüler- Ausbildungsverordnung die Kosten für eine Fahrerlaubnis reduzieren können?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Frage von Oswin K. • 21.09.2026
Ist Populismus eine geeignete Antwort der Politik auf eine schwierige gesellschaftliche Lage?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 23.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.