Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Esther L. • 20.07.2026
Warum erhalten die gesetzlich krankenversicherten Beamte keinen Zuschuss. Gilt die Fürsorgepflicht und das Prinzip der Gleichbehandlung nicht bei allen Beamten?
Portrait von Petra Fretter
Antwort ausstehend von Petra Fretter CDU
Frage von Maureen S. • 20.07.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, könnten Sie mir bitte kurz darstellen, wie und warum es zum Änderungsantrag Nr. 15 (Wegfall Angemessenheitsprüfung PT Honorare) kurz vor Verabschiedung des GKV BStabG kam?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 21.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum die Angemessenheitsprüfung im parlamentarischen Verfahren gestrichen wurde

Frage von Gisela D. • 20.07.2026
Weshalb gibt es in der Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zum Tempolimit Drucksache 21/5319 keine Begründung, weshalb der Gesetzentwurf abgelehnt werden soll?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Alois R. • 20.07.2026
Wann wird über den Paragrafen §97 a Absatz 1 des sechsten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VI) über die Auflösung entschieden?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD