Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2020

(...) Für uns Grüne ist klar, dass die desolaten Zustände in griechischen Flüchtlingslagern beendet werden müssen. Die Grünen Hamburg treten selbstverständlich dafür ein, dass unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus den Lagern Griechenlands geholt werden. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort von René Pönitz
PIRATEN
• 09.02.2020

(...) Meine persönliche Meinung: Nein. (...) Wohingegen wir allerdings eine klare Positionierung haben: Wir lehnen die Privatisierung des staatlichen Gewaltmonopols ab. (...)

Frage von Karin K. • 28.01.2020
Antwort von Anke Ehlers
Die Linke
• 02.02.2020

(...) Für die oft gestellte Frage, wo denn das Geld herkommen soll: Insbesondere müssen regelmäßig Steuerprüfungen bei großen Unternehmen in Hamburg durchgeführt werden, Hamburger Einkommensmillionär*innen müssen einer jährlichen Steuerprüfung unterzogen werden. Um dieses umsetzen zu können, will DIE LINKE. (...)

Frage von Rolf-Dieter G. • 27.01.2020
Portrait von Mats Borgwardt
Antwort von Mats Borgwardt
SPD
• 27.01.2020

(...) Diese Anstrengung hat bewirkt, dass die Mieten auf ganz Hamburg gesehen nur noch um 1,8% im Jahr steigen. Das ist deutlich niedriger als in den anderen großen Städten in Deutschland. (...)

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