Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 07.11.2026
Sehr geehrter Herr Frei,warum duldet die Bundesregierung den offenen Rechtsbruch von Betreibern von Rechenzentren die ihrer gesetzlichen Veröffentlichungspflicht von Verbrauchszahlen nicht nachkommen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Betreiber größerer Rechenzentren, bestimmte Verbrauchsdaten zu melden und zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung muss allerdings nicht zwingend über das öffentliche Rechenzentrumsregister des Bundes erfolgen.

Frage von Matthias W. • 07.11.2026
Sind Sie mit den Schriften von Marx und Engels vertraut und wie erklären Sie sich, dass bisher jeder sozialistische Gesellschaftsversuch im wirtschaftlichen Kollaps und kollektiver Armut endete ?
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort ausstehend von Lisa Schubert Die Linke
Frage von David J. • 07.11.2026
Die EU-Entgelttransparenzrichtlinie hätte bis zum 07.06.2026 umgesetzt sein müssen. Wann legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vor und setzen Sie sich für eine zügige Umsetzung ein?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Maria Luise G. • 07.11.2026
Wie kann es sein, daß der Staat jeden Tag seine eigenen Gesetze mißachtet, indem er nicht ausreichend Kita-Plätze anbietet.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Aufgrund der Größe und Dynamik der Aufgabe ist die KiTa-Betreuung ein fortwährender Prozess, bei dem permanent auf Mangel und Überkapazitäten reagiert werden muss.

Frage von Hans H. H. • 07.11.2026
Laut Ökotest kann der Wasserverbrauch von KI-Rechenzentren in Deutschland in 2030 Natur und Menschen bedrohen. Was planen Sie gegen die Privatisierung von Gewinnen bei Sozialisierung der Kosten?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD