Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oest
Antwort 03.10.2026 von Florian Oest CDU

Das Gesetz sieht keine generelle Abschaffung oder Selbstzahlung notwendiger Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchungen vor. Gesetzlich Krankenversicherte haben auch weiterhin Anspruch auf die gesetzlich vorgesehenen Gesundheits- und Früherkennungsuntersuchungen.

Portrait von Arno Bausemer
Antwort ausstehend von Arno Bausemer AfD
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Konkrete Zahlen lassen sich aber erst nennen, wenn ein beschlossenes Gesetz mit den endgültigen Tarifwerten vorliegt und anhand der persönlichen Steuerdaten berechnet werden kann.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Bettina Lugk
Antwort 22.09.2026 von Bettina Lugk SPD

Beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz bestand allerdings akuter Handlungsbedarf: Für 2027 drohte der gesetzlichen Krankenversicherung ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro.