Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rafaela K. • 08.07.2025
Wie setzen Sie sich in der Entwicklungszusammenarbeit konkret für neurodivergente Frauen im Globalen Süden ein – und was ist künftig geplant?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Das BMZ denkt in seinen Vorhaben und Strategien Mehrfachdiskriminierungen (Intersektionalität) mit.

Frage von Mario S. • 08.07.2025
Warum beantworten Sie die hier offenen Fragen nicht? Sind Sie mittlerweile zu stolz dafür? Sind Ihnen die Fragen der Bürger, welche Sie bezahlen egal oder ist es schon die typische Politik- Arroganz?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Nicht alles im Leben lässt sich auf die Schnelle klären; oft wäre es besser, Gründlichkeit würde vor Tempo gehen. Politik-Arroganz ist indes bestimmt nicht unser Anspruch.

Frage von Leonard S. • 08.07.2025
Gibt es eine Lücke beim Eigentumsrecht im bezug auf digitale Lizenzen? Wenn ja, wie wird das gelöst werden?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.07.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Der Unterschied besteht vielleicht darin, dass Sie einmal nur ein bestimmtes Recht in Bezug auf eine Plattform und im anderen Fall etwas gegenständlich erwerben und in Besitz nehmen

Frage von Jochen B. • 07.07.2025
Wie stehen Sie zur neuen Genehmigungsfiktion der LBO BW
Daniela Evers
Antwort 02.12.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Viele Bauanträge bleiben lange unbearbeitet, obwohl alle Unterlagen vorliegen. Die Genehmigungsfiktion setzt eine klare Frist und schafft Planungssicherheit.

Frage von Herbert H. • 07.07.2025
Warum kommunizierten Sie mit Lieferanten von Schutzmasken häufig per WhatsApp oder über den Mailaccount Ihres Bundestagsbüros und nicht wie üblich über den Mailaccount des Gesundheitsministeriums?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU