Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 19.02.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 14.04.2009 (...) Sie fragen, warum die Politiker keine gesetzlichen Grundlagen geschaffen haben, um die aktive Elternschaft von Vätern auch bei Arbeitslosigkeit zu gewährleisten.Politiker von SPD, Grünen und CDU/CSU haben die Hartz-Gesetze geschaffen und offensichtlich solche Fragen nicht berücksichtigt. Die LINKE hat die Hartz-Gesetze generell abgelehnt. (...)
Frage von Michael S. • 19.02.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 23.04.2009 (...) Natürlich ist die grundsätzliche Verantwortung der Eltern auch bei Bezug von ALGII weiter zu gewährleisten. Der Sozialstaat hat hier die Aufgabe allein- oder getrennt erziehenden Müttern und Vätern zu helfen. (...)
Frage von Michael S. • 19.02.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2009 (...) Ihre Sorgen sind berechtigt. In der Tat kenne auch ich keine gesetzlichen Regeln, die explizit für den Vater, der ALG-II-Leistungen erhält, die materiellen und finanziellen Voraussetzungen schafft, um einen regelmäßigen kindgerechten Kontakt mit seinen Kindern zu halten, die nicht ständig bei ihm, sondern bei der Mutter leben. Allerdings sehe ich derzeit auch wenig Chancen, aus der Opposition heraus entsprechende Gesetzesänderungen durchzusetzen. (...)
Frage von Katrin G. • 19.02.2009
Antwort von Katharina Landgraf CDU • 20.02.2009 Frage von Cornelia K. • 16.02.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 17.02.2009 (...) Das ist nachvollziehbar. Kinderreichtum darf in diesem Land jedoch keinesfalls zur Armut führen, sondern sollte entsprechend gefördert und anerkannt werden. Die geplante Kindergelderhöhung wird den betroffenen Familien somit eine spürbare finanzielle Entlastung bringen. (...)
Frage von Peter R. • 11.02.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 23.02.2009 (...) Dies war unter anderem auch ein Grund dafür, dass die FDP-Bundestagsfraktion das diesbezügliche Gesetz abgelehnt hat. Aus Sicht der FDP sollte daher eine konsequente und verpflichtende Sprachförderung hier in Deutschland verfolgt werden. (...)