Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe R. • 20.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 20.07.2009 (...) Mein Ansinnen war es natürlich nicht, Rentnerinnen und Rentnern den wohlverdienten Urlaub absprechen oder kürzen zu wollen. Mir geht es um folgendes: Jüngere und Ältere stehen innerhalb der eigenen Familie – soweit sie es können - in der Verantwortung, sich zu helfen und zu unterstützen. (...)
Frage von Thomas N. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Anton H. • 19.07.2009
Antwort von Elke Holzapfel CDU • 22.07.2009 (...) beim Urlaubsgeld. Ich kann deshalb keine Frage der sozialen Un-Gerechtigkeit darin erkennen, zudem Deutschland nach Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet und sich die Politik rauszuhalten hat aus Tarifverhandlungen. (...)
Frage von Christoph R. • 19.07.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 11.08.2009 (...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)
Frage von Stephan S. • 19.07.2009
Antwort von Franziska Stier Die Linke • 20.07.2009 (...) Das ist eine Frage politischer Prioritätensetzung. Wenn der neoliberale Umbau des Rentensystems weiter fortschreitet, kann für nichts garantiert werden. Gleichzeitig scheint es nicht im Interesse der regierenden Parteien zu liegen eine sichere Altersversorgung für unsere Generation bereitzustellen. (...)
Frage von Hagen R. • 19.07.2009
Antwort von Adelbert Ringwald Die Linke • 29.07.2009 (...) Wenn alle 20 Millionen Rentner und alle 8 Millionen Transferleistungsempfänger links wählen, dann wäre das in der Tat möglich. Oder um es kurz zu machen: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land. (...)