Antwort 06.03.2007 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2007 von Marianne Schieder SPD
(...) Diese können auch für das Freigelände gelten. Es liegt im Kompetenzbereich der Kommunen, wie sie dieses Rauchverbot ausgestalten. (...)
Antwort 07.03.2007 von Hans-Peter Uhl CSU
Sehr geehrter Herr Falk,
Antwort 20.03.2007 von Rainer Wend SPD
(...) Aus politischer Sicht kann gegen die Tätigkeit von Abmahnfirmen nichts unternommen werden. Eine Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht völlig zulässiger und sinnvoller Prozess, der vielfach hilft, teure Gerichtsverfahren zu vermeiden. (...)
Antwort 07.03.2007 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrte Frau Buesching,
Antwort 20.03.2007 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Bechlem,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte wenden Sie sich an das Bundesministerium der Finanzen - das ist zuständig für konkrete Fragen zur Mehrwertsteuer und wird Ihnen sicher weiterhelfen können.