Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Soll die von Ihrer Partei geforderte „Deutschpflicht auf dem Schulgelände“ auch für private Gespräche von Schülerinnen und Schülern während der Pausen gelten?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Was soll nach Ihrer Vorstellung mit einem Kind geschehen, wenn seine Aufnahme an einer Cottbuser Schule die von Ihrer Partei geforderte Zehn-Prozent-Migrationsquote überschreiten würde?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Markus W. • 17.08.2026
Denken Sie, dass die Entwicklung einer künstlichen Superintelligenz verboten sein sollte, solange dies nicht sicher und kontrollierbar möglich ist?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian J. • 17.08.2026
Wann kommt ein Gesetzentwurf zur pauschalen Beihilfe laut Koalitionsvertrag (Z. 2944) und werden auch kinderreiche Familien wegen der hohen PKV-Kosten im ersten Schritt einbezogen?
Portrait von Marcus Klein
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU
Frage von Rüdiger B. • 17.08.2026
Warum werden Milliardenbeträge in die gesamte Welt gegeben, anstatt diese jetzt hier im eigenen Land einzusetzen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 18.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Tina S. • 17.08.2026
Die aktuellen Umfragewerte zeigen ein deutliches Bild. Inwieweit können Sie als Landesregierung auf die Bundesregierung Einfluss nehmen?
Portrait von Philipp da Cunha
Antwort 17.08.2026 von Philipp da Cunha SPD

Die klare Antwort: Wir nehmen mittelbar Einfluss, und das oft wirkungsvoller, als es auf den ersten Blick scheint.