Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 24.04.2026
Herr Klingbeil, Ihre Partei steht für Gerechtigkeit , ab wann Verdienen alle Menschen mit gleicher Arbeit gleiches Geld ? Frauen sollen mehr Arbeiten aber doch nicht weiter mit weniger Lohn als lhre
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Stefan L. • 24.04.2026
Warum sind die Vorschläge der SPD zur gesetzlichen Krankenversicherung so sozial unausgegoren?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 22.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Solidarität heißt, Risiken gemeinsam zu tragen und Lasten auszugleichen, deswegen ist das Solidaritätsprinzip zu schützen.

Frage von Michael Josef P. • 24.04.2026
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Backhaus, wie beurteilen Sie, als zust. Ressort-Minister, die Privatisierung von Land- und Forstflächen über die Bundes-BVVG i.R. von Rechts-Geschäften über die AfA ?
Dr. Till Backhaus
Antwort 28.04.2026 von Till Backhaus SPD

Die von ihnen geschilderten Fälle betreffen die Veräußerung von landwirtschaftlichen Flächen an Alteigentümer im Rahmen des begünstigten Flächenerwerbs nach Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und der Flächenerwerbsverordnung (FlErwV). Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Vorschriften, für deren Umsetzung die BVVG als alleinige Gesellschaft des Bundes, zuständig ist.