Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 18.06.2026
Warum wurden an der hochbelasteten Rhinstraße 13055, die dazu noch in veralteter Bauweise besteht, bis heute zum Schutz von uns Anwohnern überhaupt keine Maßnahmen ergriffen beim Lärmschutz?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne in einem persönlichen Termin austauschen.

Frage von Christina M. • 18.06.2026
Sehr geehrter Herr Dorn, wie kann ein verpflichtendes Rentensplitting für Ehepaare allen Lebensrealitäten differenziert gerecht werden?
Portrait von Florian Dorn
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU
Frage von Rolf K. • 18.06.2026
Von SPD-Abgeordneten hört man, dass Beamte auch in die GKV einzahlen sollen. Die Beamten gehören zu der Personengruppe: Beamte-Soldaten-Richter. Wer ist gemeint?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Da es sich bei den von Ihnen genannten Gruppen Beamte-Richter-Soldaten in allen drei Fällen um Beamtinnen und Beamte handelt, wären sie alle in die Überlegungen einbezogen.

Frage von Toni S. • 18.06.2026
Die BNE-Studie sieht überhöhte Gewinne der Netzbetreiber. Warum zahlen Bürger immer höhere Netzentgelte, und was werden Sie dagegen tun?
Stefan Möller
Antwort 18.06.2026 von Stefan Möller AfD

Die AfD wird sich auch weiterhin für niedrigere Strompreise einsetzen. Der Weg läuft allerdings nicht über mehr Regulierung, sondern über weniger.

Frage von Toni S. • 18.06.2026
Die BNE-Studie sieht überhöhte Gewinne der Netzbetreiber. Warum zahlen Bürger immer höhere Netzentgelte, und was werden Sie dagegen tun?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 23.07.2026 von Christian Hirte CDU

Änderungen können in erster Linie über den gesetzlichen Rahmen erfolgen, während die konkrete Umsetzung in der Verantwortung der politisch unabhängigen Bundesnetzagentur liegt.

Frage von Jochen T. • 18.06.2026
Warum gibt es keine einheitliche Regelung für Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie, warum darf in Hessen sogar die Klinik selbst entscheiden ob Unterbringungsgrund vorliegt, ist das nicht ein Fehler?
Lachend am Geländer
Antwort 09.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Sie sprechen einen wichtigen Punkt an: Tatsächlich gibt es in Deutschland keine vollständig einheitliche Rechtslage.