Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 08.06.2026
Werden Sie sich in den Beratungen über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz für eine auskömmliche Finanzierung von ambulanter Psychotherapie und eine Entlastung der Versorgungssituation einsetzen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Im laufenden parlamentarischen Verfahren wird der Gesetzentwurf weiter beraten. Ihre Kritikpunkte leite ich gerne an meine zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen weiter.

Frage von Christoph B. • 08.06.2026
Sehr geehrter Herr Kurt, Könnte die Firma Alba behördlich zur regelmäßigen Entsorgung der „gelben Tonne“ gezwungen werden? Sie wird doch über den „grünen Punkt“ bezahlt, leert aber nur 14-tägig (max).
Profilbild
Antwort ausstehend von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christoph S. • 08.06.2026
Sie planen Beamte über eine Bürgerversicherung in die Rentenversicherung und GKV aufzunehmen. Werden Sie neben dieser Abschaffung von Beamtenprivilegien auch die Pflichten von Beamten reduzieren?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Mein Vorschlag bezog sich auf die gesetzliche Rentenversicherung – konkret habe ich mich für die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung ausgesprochen, in die neben Arbeitnehmern auch Selbständige, Beamte und Abgeordnete einzahlen

Frage von Tetiana M. • 08.06.2026
Wie können Sie junge Erwachsene unterstützen nach dem Schulabschluss bezahlbaren Wohnraum zu finden?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 23.06.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir schaffen bezahlbaren Wohnraum und stärken den Mieter*innenschutz.