Antwort 18.05.2026 von Fabio De Masi BSW
Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.
Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.
Natürlich kennen wir die Diskussion über die Kosten von Verfahren und Haftstrafen. Für uns ist das jedoch kein Grund, auf die Ahndung einer Straftat zu verzichten. Vielmehr sollte das Ziel sein, Schwarzfahren durch wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen zu verhindern.
Die Hälfte der Macht den Frauen - unser Grundsatz bei den GRÜNEN! Deswegen fordere ich: verbindliche Quoten und paritätische Besetzungen bei allen Parteien