Frage von Felix H. • 06.07.2025

Antwort von Martin Hess AfD • 16.07.2025
Recht muss endlich konsequent durchgesetzt werden, auch gegenüber EU-Partnern.
Recht muss endlich konsequent durchgesetzt werden, auch gegenüber EU-Partnern.
Fakt ist, dass wir die Problematik auf europäischer Ebene gemeinsam lösen und ein funktionierendes System etablieren müssen
Der Grenzwert wurde nach Empfehlungen von Expert*innen festgelegt und es ist unwahrscheinlich dass eine Anhebung vorgenommen wird aber auch keine Absenkung.